14 Comments

Rückschrittsforderung

Es ist gleich 03:37 Uhr. Eine gute Zeit einen blog post zu schreiben. Um Dinge aus dem Kopf zu bekommen. Und auch, um über Dinge nachzudenken.

 

Wir waren ja am Wochenende in Bochum. Programmparteitag. Wobei man das Gewicht des beschlossenen Programms, ja mal in Euro pro Gramm der ausgedruckten Variante umrechnen kann. Das bereitet dann auch Schmerz. Aber Lernen durch Schmerz ist ja unser Motto, also müssen wir da jetzt durch. Zuerst ist da natürlich der Tagungsort. Und die Technik, Personal, Strom und was sonst noch alles dazu gehört. Dann waren knapp über 2000 Teilnehmer vor Ort. Die hatten Reisekosten, Kosten für Unterkunft und Verpflegung. In meinem Fall sähe das dann so aus:

50 Euro für den Bus

144 Euro für die Übernachtung

42 Euro für Essen (ja ich habe mir erlaubt ein kaltes Rumpsteak zu essen)

42 Euro Taxi (ich mußte u. A. eine Kiste Sternburg Export transportieren)

34 Euro anCnoc

10 Euro Mate und Bier

Das sind insgesamt 322 Euro. Davon kann ich in Berlin zwei Monate meine Miete bezahlen. Das ganze auf 300 abgerundet und mit 2000 multipliziert macht stattliche 600000 Euro. Plus die Halle. Sind wir bei knapp 620000.

Für den Preis kriegt man bestimmt auch einen gebrauchten Flugzeugträger. Der wär mir ja lieber gewesen, als diese Werbeveranstaltung dafür, warum wir lieber durch Schmerz lernen. Um nicht am Anfang der Chose einsteigen zu müssen, mache ich einen Zeitsprung. Es ist der 25.11.2012. 15:35 Uhr. Ich laufe durch den Saal in Bochum und sammle Unterschriften. Für einen Antrag. Eigentlich wollte ich 200 Unterschriften sammeln, aber die Antragskommission beharrte darauf, daß 15 Unterschriften reichen. Ich wollte die Tagesordnung dahingehend ändern, daß wir einen Antrag behandeln. Den zur ständigen Mitgliederversammlung. Der move die Tagesordnung zu ändern ist seit Bingen bekannt. Manchmal ist er auch sinnvoll. Bei wichtigen Anträgen. So haben wir es heute zum Beispiel endlich geschafft umweltpolitische Ziele für das Wahlprogramm zu beschließen. Oder mal über Zeitreisen zu reden. Ich hätte ja nicht gedacht, daß der Antrag auf Änderung der Tagesordnung angenommen wird, aber die Versammlung war zu 2/3 der Meinung, der Zeitreiseantrag solle behandelt werden. Ich war auch etwas überrascht, daß jemand den Antrag gestellt hatte. Ich selbst hatte den gleichen Antrag auch gestellt, aber dazu ist ein weiterer Zeitsprung notwendig.

Es ist der 24.11.2012 13:05 Uhr. Wir tagen seit über drei Stunden. Ich habe 15 Unterschriften. Und eine Begründung. Wir hatten zu dem Zeitpunkt einen Programmantrag behandelt. Und nicht angenommen. Dafür schon diverse GO-Antragsstürme. Ich wollte der Versammlung sagen, daß ein Arbeiten in dem Tempo ineffektiv ist und unsere einzige reele Chance zur Bundestagswahl ein Wahlprogramm zu haben, entweder “weniger GO-battle, mehr Programm” oder Zeitreisen sind. Zeit ist nämlich ne komische Sache. Auf dem Parteitag zum Beispiel kostet jede Minute Geld. Zeit, die wir dafür nutzen über Anträge zu diskutieren. Man kann diese Diskussion auch vorher führen. Weil man vorher (manchmal) Zeit hat. Zeit, um Anträge zu lesen. Verbesserungsvorschläge zu machen. Für und wider eines Antrags zu diskutieren. Das haben wir zwar mit liquid feedback, aber wir nutzen es nicht effektiv. Dafür diskutieren wir Anträge, die wir grad erst gelesen haben (ja meine Kritik an der Versammlung, gilt auch für mich selbst). Wir verfolgen parallel Mailinglisten, Twitter, das Wiki und andere Kanäle. Das Antragsbuch zu lesen schaffen wir aber nicht. Wir singen die Mär der Basisbeteiligung, aber treffen wichtige programmatische Entscheidungen in 20 Stunden Programmparteitag pro Jahr? Klar wir mieten Riesenhallen, damit alle reinpassen. Ich hätte trotzdem lieber den Flugzeugträger. Nautische Metaphern und Parteitage außerhalb der 12-Meilen-Zone. Und man kann direkt mit dem Flugzeug anreisen. Das Problem mit dem Partyschiff besteht auch nicht mehr. Alles TipTop. Das Problem, daß Parteitage und erhöhter Redebedarf bei einer Trolldichte von 1% nicht skalieren, wissen wir seit Bingen. Das war der Parteitag, wo wir für zwei Personenwahlen einen Tag gebraucht haben. Und der erste dezentrale Parteitag. Mit #bptcamp für die Leute mit weniger Geld.

Nun wird seit einer Weile Beteiligung online diskutiert. Weil wir erkannt haben, daß wir was brauchen, um zwischen den wenigen Stunden Parteitag, zu erfahren, was die Basis so denkt. Welche Themen wir behandeln wollen. Klappt in Berlin ganz gut. Aber Berlin ist ja nicht der Rest der Welt und deswegen diskutieren wir seit 2010 über liquid feedback. Gegenargumente sind die unübersichtliche Oberfläche. Ich finde facebook unübersichtlicher. Die raue Art der Befürworter. Ja, kann man kritisieren, aber ist das tool deswegen schlecht? Die fehlende Relevanz. “Da machen ja nur n% der Mitglieder mit. Das ist nicht die Meinung der Basis.” “Stimmt, weil alle meckern, statt es zu benutzen.” MacGyver benutzt ja auch keine Schweizer Messer, weil die so rote Plaste außen drum haben. Und das passt farblich nicht zu seinen Jeans. Oder so.

Und dann wird nochmal OnlineBeteiligung diskutiert. Das geschieht immer auf Parteitagen. Immer. Jedesmal, wenn ein Antrag das Thema liquid oder OnlineBeteiligung (ständige Mitgliederversammlung) eingebracht wird. Leider bringen die Kritiker keine besseren Anträge ein. Denn sonst hätte man ja diskutieren und dann den geileren Antrag beschließen können. Das wär kinderleicht. Hätte, hätte, Fahrradkette. Passiert halt nicht.

Was und schnurstracks wieder zum 25.11.2012 führt. Es ist 15:40 Uhr. Der Zeitreiseantrag wird behandelt. Die Halle jubelt. Ich gehe auf die Bühne und erkläre der Versammlung, daß sie eine perfekte Persiflage ihrer eigenen Zerkratztheit ist. Und das wir dringend eine ständige Mitgliederversammlung brauchen. Im Protokoll liest sich das so:

Ich habe einen Antrag gestellt, dass wir die Zeitreisetechnologie entwickeln in den nächsten zehn jahren, das wird uns ermöglichen, dinge wie sie hier passiert sind, zu fixen. Wir haben die Möglichkeit, eine Partei zu werden, die vor dem Parteitag die ANträge ließt, versteht und beschließt. Das ist hier nicht passiert. Wir haben für 20kEUR eine Werbeveranstaltung gemacht, warum diese ???? ich hoffe beim nächsten BPT gibt es einen guten Antrag zur ständigen Mitgliederversammlung.

2012-11-25 15:42:44

Rufe.

2012-11-25 15:42:46

Antragsteller: Der Antrag ist selbsterklärend.

2012-11-25 15:42:53

Simples Ding. Zwei Minuten Zeit gebraucht. Zurück zum Tisch. Weil ich nicht erwartet habe, daß da irgendwer ans Mikro geht. Dann folgt ein Antrag auf Meinungsbild, wer dem Antrag zustimmen würde. Meinungsbild deutlich positiv. Ich hätte das auf 2/3 geschätzt. Und zack: alle rennen zum Mikro. Der Versammlungsleiter so: “Ich möchte die Anwesenden 2000 Piraten bitten, sich nicht alle auf der Redeliste einzureihen, so viele Argumente gibt es garnicht.” Die Versammlung so: trololo. Es kommen zehn Redebeiträge und dann endlich die erste Frage. Zwischendurch kamen auch Vorwürfe, ich hätte einen Spaßantrag gestellt. Und ich möge doch der Partei Die P.A.R.T.E.I. beitreten. Weil Doppelmitgliedschaften ja kein Problem sind. Werde wohl mal die Satzung ändern müssen, um in mehr als zwei Parteien Mitglied zu sein. Das wär schon geil. Egal, ich schweife ab. Irgendwann erklären mir Piraten, wieviel Geld sie grade am Mikro verplempern, um mir zu sagen, daß Zeit aufm #bpt Geld kostet. Und machen mich dafür verantwortlich. Unmöglich sei das. Das BizarroMeter schlägt leicht aus. Es gab noch ein Meinungsbild, ob man mich umstimmen könnte. Irgendwann wird auch abgestimmt. Ich würde sagen knapp 50% dafür. Es ist 15:55 Uhr. Die Versammlung ist nach 15 Minuten Zeitreisediskussion deutlich entspannter. Nach knapp sechs Stunden Versammlung war das für viele eine sehr willkommene Diskussion. Ich bekam viel positives feedback von Menschen vor Ort. Wäre er angenommen worden, hätte jede unser Programm gekannt.

Was hat uns das alles gebracht? Wir haben hoffentlich was gelernt. Wir brauchen schnell einen guten Antrag zur Beteiligung der Mitglieder, bei dem Anträge länger als 15 Minuten diskutiert werden können. Wir werden von Teilen der Bevölkerung ernst genommen, gerade weil wir auch mal über “undemokratischen Unsinn”, wie Zeitreisen oder ständige Mitgliederversammlungen diskutieren. Wir können die ständige Mitgliederversammlung gern auch per Urwahl abstimmen. Wir können entscheiden, ob wir ne Vorbereitung, mit vorher stattfindender online-Diskussion aller Mitglieder, zur Erstellung einer Konsensliste von Anträgen denen mehr als 2/3 der Mitglieder vor dem BPT zugestimmt haben. Oder ob wir das mit den Programmparteitagen komplett online machen. Und das muß möglichst bis Februar 2010 fertig sein. Wir brauchen keine online-Mißtrauensvoten gegen unseren BuVo, wir brauchen ein geiles Programm für die Bundestagswahl. Und wenn wir das aktuelle Antragsbuch auch nur annähernd bis zur Wahl durcharbeiten wollen, ist eine ständige Mitgliederversammlung alternativlos. Denn Politik findet im Parlament statt. Und da wollen wir rein und die Basis an Bundespolitik beteiligen. Auch nach der Erstellung des Programms. Oder wir verfahren weiter, wie bisher. Wir nutzen Parteitage, eine Form der politischen Willensbildung, die schon seit 100 Jahren unverändert ist. Das ist dann allerdings ein Rückschritt. Und Rechner auf jedem Tisch machen das nicht einfach zu Politik2.0.

 

P.S. Danke euch allen, daß ihr so zahlreich für PA582 gestimmt habt. Das macht mir Hoffnung. :) Und danke an den Antragsteller, der es möglich gemacht hat, daß PA582 behandelt wurde. Und ein dickes Danke an Anatol, der den Antrag geschrieben hat, weil ich arbeiten mußte und die deadline zur Einreichung nahte.

 

update: Der Zeitreiseantrag ist jetzt auch hier zu sehen.

 

 

14 comments on “Rückschrittsforderung

  1. Guter Artikel.

    Leider haben wir uns der “alternativlosen” Notwendigkeit beugen wollen, eine Volkspartei zu werden und statt Fragen bereits die Antworten zu allen politischen Themen des Landes zu liefern.
    Es gibt zu viele “Wortführer”, deren Vokabular und Gedankenwelt in den Grenzen der todernsten, wissenschaftlichen und wichtigen Realpolitik gefangen ist.

    Alle Unterschriften auf dem GO-Antrag zum Vorziehen von PA582 stammen von Piraten aus Schleswig-Holstein. Dem Landesverband, der in Bezug auf Skandale und Personalquerelen relativ wenig reden von sich macht. Warum?

    Viele der Piraten in Schleswig-Holsten wollen Politik ÄNDERN und nicht einfach Politik MACHEN.

    Ändern heißt Politik Ihrer Komplexität berauben, heißt neue Wege und Formen ausprobieren, heißt auch sich nicht mehr an Umfragewerten und Meinungsmache zu orientieren, sondern einfach das Richtige zu tun. Und es heißt, das Recht auf eine Macke bei Anderen anzuerkennen OHNE sich selbst als elitärer zu betrachten.
    Aus Überzeugung und mit so wenigen Kompromissen wie möglich.

    Zum Glück haben wir festgestellt, dass Zeitreisen eh’ Ländersache sind. Ich freue mich auf den LPT-SH 13.1 … :-)

  2. [...] genauer führt Stephan Bliedung seine mit dem Antrag verbundene Kritik aus, und fasst es mit einem Zitat aus dem Protokoll zusammen: “Ich habe einen Antrag gestellt, dass [...]

  3. Sehr fein auf den Punkt gebracht. Erlaubst Du mir die Frage, ob die 2010 im letzten Abschnitt ein Zeitreisewitz oder ein Verschreiber ist? ;)

    Ich habe Dich mal in einem Kommentar benutzt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-zum-parteitag-der-piraten-lieber-schwarm-so-wird-das-nix-a-869228.html

    Weiter geht’s …

    Stefan

  4. Sorry, als Wähler muss ich sagen, dass ich den Antrag nicht gut, lustig oder wichtig fand. Es ging doch eigentlich nur wieder um Ponaders Socken. Das turnt so gewaltig ab, nicht die Socken, sondern dieses Gelaber da drüber, während man die knapp bemessene Zeit eigentlich für Politik nutzen wollte. Macht eure “witzigen” Insiderscherze doch auf eueren Mailinglisten. Ich hätte mir eher gewünscht, dass mehr Programmpunkte verabschiedet werden, dass ich zb. zu Freunden sagen könnte: “Doch, die Piraten haben durchaus ein Programm, sie haben gerade dieses und jenes beschlossen.” Nun fragen mich Freunde “was soll der Scheiß mit den Zeitreisen”, und ich zucke müde mit den Schultern. Ich hab mir den Stream angeschaut, und als sich da dann die Schlange anstellte, damit jeder auch noch einen witzigen Kommentar ablassen konnte, inkl. Bauchredner und Handpuppe, statt endlich weiterzuarbeiten, kamen ehrlich gesagt Aggressionen in mir hoch, obwohl ich die Piraten eigentlich mochte. Nimmt man noch dazu, dass sich scheinbar mehr al 50% der privilegierten Angereisten gegen eine SMV sperrten, aber auch keine Alternative dazu hatten als “lassen wirs doch wie es ist, ist doch super so”, dann merke ich, ich kann auch was anderes oder gar nicht wählen: Diese Leute wissen ja selbst nicht, was sie wollen, und das was nun im Programm steht, haben die anderen auch mehr oder weniger so im Angebot. Keine SMV, keine herausragenden, radikal anderen Forderungen, Konsenssauce und Zeitreisen wegen Ponaders Socken… I’m not convinced, sorry.

  5. An dieser Stelle sollte man nochmal darauf hinweisen, dass die sMV nur über Positionspapiere abstimmen kann. Es wäre also auch mit sMV nicht möglich, das Programm online zu beschließen. Bundesparteitage werden durch die sMV also nicht ersetzt. Auch günstiger werden sie dadurch nicht.

  6. Hi!

    Die SMV ist eine gute Idee, die aber gründlich durchdacht und geplant werden muss. Es macht Sinn zunächst ein paar unbedeutende ( ;-) ) Bundesländer in den Betatest zu schicken. Auf dem BPT liefen Leute rum und haben Unterschriften dafür gesammelt, ohne sich damit auseinandergesetzt zu haben. Die SMV wäre auf dem BPT zerredet worden und als Projekt vielleicht auf Jahre verbrannt.

    Außerdem: Luxuspirat ;)

    *60 Euro Unterkunft (weil ich mich erst 2 Wochen vorher drum gekümmert hab)
    *34 Euro Benzinkosten (4 Piraten im Auto, 630km Anfahrt)
    *40 Euro für Essen inkl. Autobahnraststätten und Samstag Abend Essen gehn. Natürlich hätte ich zu Hause nix gegessen ;-).
    *0 Euro für komische Taxifahrten und andere Luxusgüter

  7. Langsam habe ich den Verdacht, so viele wollen die SMV in Wirklichkeit nicht, weil sie lieber im Meer des Unbestimmten, Ungefähren schwimmen wollen und von diffusen Gefühlen in Parlamente geschwemmt werden wollen. Denn muss man sich mal festlegen auf etwas, kam zumindest diesmal ja gar nix weltbewegendes heraus, was einen von anderen unterscheidet. Viele Piraten scheinen inhaltlich sowas wie Grüne, FDP oder SPD zu wollen, nur halt unter einem anderen angesagten Label. Leid tut es mir für die Denker und Visionäre, deren Ideen dann abgebügelt werden. LQFB zb. hat mich begeistert, seit ich das erste Mal davon hörte – neu, aufregend, anders, modern. Inzwischen lese ich nur noch Genöhle über mangelnden Datenschutz – Ja Leute, wenn ihr auf einem Parteitag euer Kärtchen hebt wie die Leute in anderen Parteien, seit ihr doch auch nicht anonym! So ist das eben in einer Partei! Ihr wollt darüber abstimmen, was die Partei sollen soll, aber dann möglichst nicht damit in Verbindung gebracht werden? Dann lasst es doch ganz bleiben und die anderen machen! Geheime Wahlen gibts für die Bürger, wenn sie eure oder andere Kandidaten wählen, in einer Partei aber muss doch klar sein, wer was will, um überhaupt diskutieren oder Konsens erreichen zu können! Transparenz! Ich will doch auch bei der CDU wissen, wer warum für/gegen Rettungsschirme etc. ist!

    So bleibt der schizophrene Eindruck, dass die PP eins der modernsten Politikinstrumente hat, und gleichzeitig dessen erbittertster Gegner ist. Sorry, aber eine neue Heise-Internet-FDP, die gegen SMV/LQFB und für freie Killerspiele und freie Märkte ist, geht mir ziemlich am Allerwertesten vorbei. Das ist es nicht, was mich an euch mal gereizt und interessiert hat. Ich verstehs nicht. Und wenn man sich die hasserfüllten Statements auf Twitter gegen SMV, LQFB, Buvo, BGE etc. ansieht, bleibt der Eindruck, dass (zu)viele nur diese neue witzige Internet-FDP wollten, und nicht mehr, und Angst davor haben, mehr zu sein. Ja dann wählt doch einfach FDP oder tretet da en und verändert die!

  8. Lustig wie die SMV-Fanatiker immer wieder lügen “Leider bringen die Kritiker keine besseren Anträge ein”. Es gab auf dem BPT drei Alternativen zur SMV u.a. SÄA002.

  9. Ich fand den Antrag gut, auch wenn du deine Rede nicht zum Pushen der SMV hättest “missbrauchen” sollen. Auch auf einem Parteitag kann man mal Spaß machen und wer sich ernsthaft aufregt, dass eine Viertelstunde von insgesamt 16 vorgesehenen und 17,5 realen für einen Spaß draufgingen, naja, der ist irgendwie humorbefreit. Mit weniger GO-Anträgen oder weniger inhaltsleerem Gerede hätte man sicherlich mehr Zeit sparen können. Außerdem sollte jeder diesen Scherz auch im Wahlprogramm verstehen können…

    Und die “schlechte” Presse? Bild titelt etwa mit “Gaga Parteitag: Piraten stimmen über Zeitreisen ab”. Die hätten auch irgendwas anderes gefunden, um auf Teufel komm raus schlechte Schlagzeilen zu generieren.

  10. Und um das Thema Kosten zu bringen:

    * Anfahrt 4 Personen in Golf 4 / ca. eine Tankfüllung
    * Unterkunft privat
    * 2x 2,40€ U-Bahnticket
    * 1x Pizza, 1x Asiatisch Essen, 1x BurgerKing + Bäcker & Knabberzeugs. Kosten schwer zu berechnen, da ich auch so was gefuttert hätte
    * Sa Abends ein paar Bier in der Kneipe. Hätte ich wohl auch so getrunken

  11. @MS Glückwunsch zur Unterkunft. Das sind ansonsten aber eben auch Dinge, die sich nicht jeder leisten kann. Manche Leute kriegen gerade mal das Essen für den Rest des Monats zusammen! Ganz abgesehen davon, dass Leute tw. auch Samstags, oder sogar Sonntags arbeiten müssen.

    Es gab vor mehr als hundert Jahren ein Mehrklassenwahlrecht, wo Besitzbürger mit Ländereien politisch das meiste zu sagen hatten, Arme dagegen eher ganz wenig. Da kann man ja wohl nicht ernsthaft wieder hinwollen. Jeder mit astregendem Job und Freizeit weiß, dass man manchmal einfach seine Ruhe haben will und nicht noch über Politik nachdenken. Den Leuten sollte es daher so einfach und komfortabel wie möglich gemacht werden, mitzuwirken. Denn jedes Engagement und jede Idee ist wichtig. Das ist doch genau das Ziel der Piraten, oder missverstehe ich das? Ich verstehe garnicht, wie man irgendwas anderes noch wichtiger finden kann als das. Genau das nervt doch so an den anderen Parteien, dass da irgendwelche Inner Circles und Hinterzimmerhonchos und Fraktionschefs oder gar Lobbyisten bestimmen. Jetzt hat man schon moderne IT-Tools, um es strukturell anders zu machen, und ganz viele Leute erwarten auch genau solche Visionen von den Piraten (u.a. ich), und dann kommen irgendwelche Bedenkenträger an und wollen lieber gar nichts ändern oder lieber Briefe verschicken, und sorgen noch dafür, dass die SMV nicht mal Thema beim Parteitag ist. Ich verstehs nicht! Aber ich bin ja auch kein Pirat, nur Sympathisant.

  12. PS, nach genauer Lektüre eurer Beschlüsse: Gut, die Vollbeschäftigung nicht mehr als Ziel zu haben und Außenpolitik auch auf Bürgerebene statt nur staatlich zu veranstalten sind schon ganz schöne neue Idee. Chapeau. Gesundheitspolitik klingt auch gut, ist aber noch bische unkonkret. Nehm euch zwar ab, da ernsthaft “den Mensch in die Mitte” stellen zu wollen, aber leider würde jede Pharma-PR-Tante, jeder FDP-Gesundheitsminister, jeder Krankenhausprivatisierer und jeder Versicherungslobbyist sicher das selbe behaupten, ohne rot zu werden.

  13. [...] dem Motto der Piratenparteitage “Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem” auch von mir ein Blogbeitrag über meine [...]

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>