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Es heißt nukular

Okay, hatte ja noch fast nix  gebloggt (außer einigen Videos und zwei kurzen Texten), aber jetzt muß ich mal wieder. Und es passt ja nicht alles in 140 Zeichen.

Am 18. September findet um 12 Uhr in unserer kleinen Stadt vor dem Reichstag eine Demonstration gegen die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke statt. Ich werde mich jetzt natürlich nicht über die Widersinnigkeit der Erzeugung von Müll dessen “sichere” Lagerung Millionen von Jahren gewährleistet sein muß, äußern. Ebenso wenig werde ich etwas zum “Recycling” von Brennelementen schreiben.

Die kleine Anektote handelt von den Piraten.

Die Piraten? Das ist doch diese Internetpartei, was haben die mit Atommüll zu tun?

Es gibt einige Piraten, die an einem neuen Projekt namens liquid feedback teilnehmen. Genauer gesagt sind bis jetzt mehr als 3000 Parteimitglieder in diesem Projekt angemeldet. In liquid feedback kann jeder Pirat Anträge z.B.  an den kommenden Programmparteitag einstellen, um sie den anderen Parteimitgliedern vorzustellen und von diesen feedback zu bekommen. Sollte ein eingestellter Antrag den Erwartungen der anderen Mitglieder nicht entsprechen, haben diese die Möglichkeit Anregungen zu geben und, sollten diese nicht berücksichtigt werden, alternative Anträge zu stellen in denen die gewünschten Positionen formuliert sind. Jedes Mitglied hat die Möglichkeit eingestellte Anträge zu unterstützen, daß sie ein gesetztes Quorum erreichen und danach diskutiert und abgestimmt werden. Es besteht die Möglichkeit bei allen Themen seine Stimme an andere, ggf. fachkompetentere Teilnehmer zu delegieren. Die so eingestellten alternativen Einträge können durch Zustimmung, Enthaltung und Ablehnung bewertet werden, wobei auch die Möglichkeit besteht Präferenzen zu setzen. Diese Präferenzen werden dann nach der Schulze Methode ausgewertet.

Wozu nun dieser Exkurs zu liquid feedback und was hat das alles mit nukular zu tun?

Vor wenigen Wochen startete liquid feedback und ein Teilnehmer stellte eine Initiative ein in der der Ausstieg aus der Atomenergie gefordert wurde. Leider war die Initiative relativ nichtssagend, da sie außer “Atomkraft ist gefährlich und produziert gefährlichen Müll” wenig aussagte. Die Initiative forderte allerdings ein Meinungsbild der Piraten zum Atomausstieg. Man konnte zustimmen, wenn man für den Ausstieg ist und ablehnen, wenn man den Austieg aus dem Atomausstieg befürwortet. An der Abstimmung nahmen 603 Piraten teil. Davon stimmten 398 für, 116 gegen den Antrag und 89 enthielten sich. Eine der Enthaltungen geht auf meine Kappe, da der Antrag meiner Meinung nach zu unausgegoren war. Dennoch gibt es ca. 400 Piraten, die sich gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ausgesprochen haben. Und was mich viel mehr verwundert ca. 100, die dafür waren, daß AKWs länger laufen.

Nun gibt es, wie ich grad auf Twitter lesen darf Piraten, die Braunkohlekraftwerke schlimmer finden, als Atomkraftwerke. Die Logik dahinter erschließt sich mir zwar nur bedingt, da CO 2 im Gegensatz zu Atommüll relativ leicht von der Umwelt umgewandelt werden kann, und auch nicht so extrem karzinogen ist, aber okay. Auch die Behauptung, daß Kohlekraftwerke für den mit Abstand größten Ausstoß an radioaktivem Material verantwortlich sind hätte ich dann doch gern belegt (Mengenverhältnisse und Art des emitierten radioaktiven Materials, ebenso wie Strahlungswerte und Halbwertzeiten).

Am heutigen Tag gab nun die Bundespresse der Piraten eine Pressemitteilung zu der Anti-Atom-Demo heraus. Diese entstand in Zusammenarbeit mit Mitgliedern des Landesvorstands der Berliner Piraten, der Berliner Landespressestelle und Mitgliedern des Bundesvorstands. Eines dieser Mitglieder des Bundesvorstands distanzierte sich allerdings bei Erscheinen der Pressemitteilung von selbiger. Ich finde es ja schon fragwürdig, wenn der stellvertretende Vorsitzende von seinem Vorstandskollegen, als “seinem Mann für Pressearbeit” spricht, dessen Entscheidungen er mitträgt auch wenn er sie nicht gutheißt. Wenn er dann aber von einem Bundesparteitag berichtet bei dem “Wunschzettel mit Forderungen … darunter … auch die Forderung nach dem Atomausstieg, neben anderem völlig absurden Zeug” (Kürzungen wurden zur Erhaltung eines grammatikalisch korrekten Satzbaus gemacht) aufgestellt wurden und da niemand wußte, was auf dem Parteitag passieren würde, diese ohne Auseinandersetzung mit dem Thema mit einem “Stimmverhalten, das einem Dorfstammtisch” entsprach, abgestimmt wurden, haben wir einerseits eine Entscheidung eines satzungsgemäß entscheidungsberechtigten Organs (unabhängig von der Teilnehmerzahl), andererseits den Anspruch den Andi an Demokratie. In diesem Fall zählt jedoch die Entscheidung des Parteitags, unabhängig davon was Andi darüber denkt. Desweiteren gibt es das Meinungsbild aus dem liquid, welches Andi mit Verweisen auf den Pilotprojektcharakter der bundesweiten liquid feedback Instanz zu relativieren sucht. Beschlüsse verschiedener Landesverbände zum Atomausstieg verschweigt er allerdings. Stattdessen verweist er auf einen Beschluß des letzten Parteitags in dem ein, in viele Teile aufgespaltetes Umweltprogramm abgestimmt werden sollte, wobei es, durch die Festlegung der Reihenfolge der Themen durch das Alex-Müller-Verfahren, nur zur Abstimmung der Einleitung kam, welche, wegen schwammiger Formulierungen*, abgelehnt wurde. Daraus eine Ablehnung des Programmpunkts Umwelt zu schließen, entspricht nicht meiner Erfahrung vom Parteitag in Bingen. Ein Blick ins Protokoll bestätigt meine Wahrnehmung dahingehend.

Nun ist ja Andi Popp kein unbekannter, und mir fiel er zuerst durch ein Interview mit einem mir bis dahin unbekannten Blatt auf. Ich mußte kurz googeln, um den Wikipediaeintrag der Jungen Freiheit zu finden. Laut eigener Aussage hatte Andi aus Zeitmangel nicht die Möglichkeit sich mit den Hintergründen dieses Blattes auseinanderzusetzen. Er konnte nur kurz den Wikipediaartikel dazu lesen, da der Interviewer ihn unter Zeitdruck setzte und er fand, daß ein Blatt, dem auch Ephraim Kishon Interviews gaben, wohl in Ordnung sein müsse. Die Abschitte zu Beginn des Artikels hat Andi wohl überlesen. Stichworte wie “Sprachrohr der Neuen Rechten“, “Scharnierfunktion“ zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus” und “geschichtsrevisionistischen Thesen zum Holocaust” kann man in einem wichtigen Bundestagswahlkampf ja auch mal übersehen. Sicher, das Interview, das er gab stellte die Ziele der Partei klar dar und grenzte unsere Positionen auch klar gegen extremistische und rechte Positionen ab. Leider war das Medium der Botschaft schlecht gewählt. Wenn nun Andi die Pressemitteilung zur Anti-Atom-Demo und ihr zustande kommen mit Alleingängen Stefan Koenigs vergleicht frage ich mich, was sein Interview war.

*Antrag Umwelt

Die Piratenpartei steht ein für das Prinzip der Nachhaltigkeit. Wir verstehen darunter die Veränderung der heutigen Verhältnisse hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Grundlage dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen, so dass diese in einer Weise genutzt und erhalten werden, dass sie auch für nachfolgende Generationen zur Verfügung stehen und die Menschheit in einer würdigen Form existieren kann.

edit: typo, missing link

Ursprünglich am 15. September 2010 19:39 auf meinem alten blog veröffentlicht

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