3 Comments

Dinge

Heute erschien folgender Text auf dem Blog der Piraten Pankow. In der Rubrik “Nachrichten aus der Fraktion”. Ich teile die Einschätzung des Autors nicht und wollte es daher kommentieren. Da der Blogpost nicht mehr öffentlich ist, kommentiere ich es hier.

 

Beginn des Zitats (Text nicht von mir):

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl – oder einfacher ausgedrückt, die Berliner Kandidaten für die Bundestagswahl sind gewählt, nun gilt es einen piratigen Wahlkampf zu führen, der ihnen echte Chancen für einen Einzug ins höchste deutsche Parlament eröffnet.
4 Frauen an der Spitze der Liste, vielleicht weil einige der Berliner Abgeordneten sich eine “freiwillige Selbstverpflichtung” auferlegt hatten, unbedingt weibliche Kandidaten an die Spitze der Landesliste zu bringen.
Mit allerlei Tricks versuchten sie die Aufstellungsversammlung zu beeinflussen, dieser Idee zu folgen bzw. das Wahlverfahren zu ändern, um ihren Wunschkandidatinnen bessere Chancen einzuräumen.
Eine fragwürdige Idee, eigentlich sollten die am besten geeigneten Kandidaten dort an der Spitze stehen, egal ob weiblich, männlich, Eichhörnchen oder Alien.
Insofern fühlte man sich zurückversetzt in die Zeiten des aggressiven Feminismus einer Alice Schwarzer.
Warum sollten Frauen besser geeignet sein?
Wer glaubt daran, dass Frauen bessere Politik machen?
Die Kanzlerin sollte uns längst eines besseren belehrt haben.

Was natürlich nicht heisst, dass die Spitzenkadidatin Cornelia Otto nicht auch bei einer ganz “normalen” Wahl auf Platz 1 gelandet wäre.
Aber der erste Mann auf Platz 5 der Liste, der zweite auf Platz 7, und damit wohl chancenlos einen Platz im Bundestag zu ergattern (vorausgesetzt, die 5%-Hürde verhindert das nicht für alle Kandidaten), da ist man geneigt an einen Geschlechterkampf zu glauben.

Wer die gesamte Liste – also das Wahlergebnis – noch sehen möchte, der schaue hier nach.

Wer sich darüber hinaus auch für die Stimmgewichtung bei den einzelnen Kandidaten interessiert, findet diese hier.
Das nicht ganz einfache Wahlverfahren mit 10 JA und 10 NEIN Präferenzen trug jedenfalls nicht dazu bei, dass Cornelia Otto an der Spitze landete, das wäre ohne Gewichtung der Präferenzstufen auch geschehen.

Generell hat jeder zu den nun gewählten Kandidaten seine Meinung, bei den 14 Piraten auf der Liste sind immerhin 6 der von mir gewählten, wenn ich auch eine andere Reihenfolge lieber gesehen hätte. Aber damit muss jeder nun leben, über 300 Stimmberechtigte haben am Sonntag darüber entschieden.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Spitzenkandidatinnen dem politischen Alltag und dem Medienrummel gewachsen sind. Hoffen wir weiter, dass alle von ihnen nervenstark genug sind, nicht durch unbedachte Äußerungen gegenüber Medienvertretern ihre Chancen bei den Wählern zu verspielen.
Denn genau darauf warten nun die etablierten Parteien und Politiker, nicht politische Ziele oder Aussagen sind vor der Wahl entscheidend, sondern die Leichen in den Kellern der anderen Kandidaten und wie viele davon man ans Licht zerren kann.
Politik ist ein schmutziges Geschäft.
Das kann man bedauern, aber diese Realitäten werden wir bis zum September nicht verändern können.”

 

Ende des Zitats.

 

Ich finde es nicht gut, daß so ein Text in besagter Rubrik auftaucht, da er mit der Fraktion nichts zu tun hat und auch nicht von einem Mitglied der Fraktion geschrieben wurde. Desweiteren finde ich es unpassend wenige Tage nach der Aufstellungsversammlung, die Kompetenz der Kandidatinnen der vorderen Plätze in Frage zu stellen, weil man mit der Politik der Kanzlerin unzufrieden ist. Ein solcher Pauschalschluß von einer bekannten Frau in der Politik, auf die politischen Fähigkeiten von Frauen generell, geht nicht. Wir haben viele gute Kandidatinnen und Kandidaten, die aber nicht alle auf den aussichtsreichen Plätzen sein können. Aber wir haben eine Liste mit 14 Menschen, denen die Versammlung und auch ich als Teil der Versammlung zutraue, die Piraten Berlin im Bundestag gut zu vertreten. 8 davon sind Frauen, 6 davon Männer. Es sind auch diskordianische Päpste dabei. Und wahrscheinlich auch noch viele weitere Kriterien, nach denen man Menschen in Gruppen teilen kann. Ich habe auf dieser Versammlung nach Kompetenz gewählt. Und die Menschen denen ich hohe Präferenzen gab, sind jetzt auf dieser Liste. Anscheinend haben einige andere das auch so gemacht. Zumindest wenn man sich mal die Rohdaten ansieht

Zu hoffen, daß die Kandidatinnen auf den vorderen Plätzen, dem Rummel und dem politischen Alltag gewachsen sind, wird diesen Kandidatinnen nicht gerecht.

 

Ich schreibe dies als Mitglied der Fraktion. Da ich noch nicht mit allen meinen Fraktionskollegen sprechen konnte, gibt es momentan noch kein Statement der Fraktion zum Thema. Sobald wir etwas dazu geschrieben haben, verlinke ich es natürlich hier.

3 comments on “Dinge

  1. […] interessiert findet bei unserem Fraktionskollegen Stephan Bliedung eine kommentierte Version /* […]

  2. Zugegeben, die Formulierung löste wohl etliche Mißdeutungen aus. Deshalb darf ich mal klarstellen, dass ich weder frauenfeindlich bin noch die Kompetenzen der gewählten Kandidatinnen anzweifle.
    Was ich jedoch anzweifle ist die Ansicht, dass Frauen per se die besser geeigneten Spitzenkandidaten wären.
    Wer gewählt werden sollte – in jeder Wahl – ist der bestgeeignete Kandidat bzw. die bestgeeignete Kandidatin. Wer nur deshalb auf Platz 1 landet, weil er Frau ist, der ist dort falsch.
    Womit ich keineswegs die Kompetenz unserer Berliner Spitzenkandidatinnen anzweifeln wollte, sondern vielmehr die am Wochenende ausgeübten Versuche einiger Mitglieder anprangern möchte, das Wahlverfahren verändern zu wollen um ihren Wunschkandidaten bessere Chancen einzuräumen.
    Es tut mir leid, dass mein Statement so unklar war, dass es Mißverständnisse gab.

    • Ich war auch einer derjenigen, die das Wahlsystem in Frage stellten. Ich glaube, daß Schulze ein gutes Wahlverfahren ist, wenn es verstanden wird. Dazu muß es ausreichend erklärt werden, damit alle Fragen aller Versammlungsteilnehmer ausgeräumt werden. Bei der Fragerunde zum Wahlverfahren hatte ich aufgrund vieler Fragen von Versammlungsteilnehmern, nicht den Eindruck, daß alle das Verfahren vollständig verstanden hatten. Eine Wahl mit approval, die ersten fünf Plätze einzeln, den Rest in einem Wahlgang, wäre eine sichere Methode gewesen. Nachdem ich die Versammlung fragte, ob das Wahlverfahren verstanden wurde und die Wahlleitung auf Stichwahl und andere mögliche Fehler vorbereitet war, habe ich mich entschieden diese Aussagen anzunehmen und auf eine bewußte Entscheidung der Versammlung zu vertrauen. Ob die Versammlung wirklich alle Möglichkeiten von Schulze genutzt hat, versuch ich grad anhand der Rohdaten herauszufinden.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *